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- 12Jan
2021Architektenrecht: Änderung der HOAI seit 1. Januar 2021 in Kraft
Mit Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die bisherigen Regelungen zu den Mindest- und Höchstsätzen der HOAI (Honorarordnung für Architekten … Weiterlesen
- 05Jan
2021Inhaber von Unionsmarken: ARE YOU READY FOR BREXIT?
Am 31. Dezember 2020 endet im Rahmen des Austrittsabkommens des Vereinigten Königreichs (kurz: Brexit) die Übergangsfrist und damit ändert sich der Schutzbereich einiger Schutzrechte. Die Inhaber von … Weiterlesen
- 04Jan
2021Brandaktuell: Gesetzesänderung zur Verkürzung der Restschuldbefreiung
Kurz vor der Weihnachtspause stimmte der Bundestag in der Sitzung vom 17. Dezember 2020 endlich über das Gesetz zur Verkürzung der Restschuldbefreiung ab. Nunmehr gilt für alle … Weiterlesen
- 18Dez
2020Referentenentwurf zur Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie
Bezahlen mit Daten, Update-Pflicht und Kompatibilität: die Richtlinie über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (Richtlinie (EU) 2019/70) vom 20.05.2019 bietet ein wahres Füllhorn an spannenden Themen. Seit … Weiterlesen
- 05Feb
2020Kontinuierlicher Schutz von eingetragenen Unionsmarken im Vereinigten Königreich nach dem Brexit
Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union vom 31.01.2020 hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Markenrechten. Eine Anmeldung beim Europäischen Markenamt in Alicante (EUIPO) ermöglicht … Weiterlesen
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