Einschränkungen bei Aufrechnung in der Insolvenz nach Kündigung von Bauverträgen wegen Insolvenz des Bauunternehmers
2024
Beachtenswerte Entscheidung des BGH sowohl zum Bau- als auch zum Insolvenzrecht Sachverhalt Der Auftraggeber (AG) und der Bauunternehmer (U) schlossen in 2017 für zwei unterschiedliche Bauvorhaben zwei … Weiterlesen
Menschenrechtsbeauftragter im Sinne des LkSG – Was gilt es zu beachten?
2024
Um für angemessene Sorgfaltsstandards hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten und Umweltvorschriften in der Lieferkette zu sorgen, ist zum 01.01.2023 das nationale Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft getreten. Mit … Weiterlesen
Alles Käse? Die Kuriositäten der Schutzfähigkeit von Bewegungsmarken
2024
Bewegungsmarken sind eine besondere Art von Marken, die sich auf Bewegungen oder Positionsänderungen der Elemente der Marke beziehen. Sie können zum Beispiel das Drehen eines Logos, das … Weiterlesen
Neues zur IT-SicherheitHello NIS 2.0! Goodbye KRITIS?
2024
Mit der IT-Security ist es so ähnlich wie mit dem unliebsamen Besuch beim Zahnarzt: Wer den Aufwand der Vorsorge scheut, der wird später schmerzlich geheilt werden müssen. … Weiterlesen
Umbaupflicht nicht erfüllt: Wann verjähren Ersatzansprüche des Vermieters?
2024
Verpflichtet sich ein gewerblicher Mieter vertraglich, das Mietobjekt als Gegenleistung für die Gebrauchsüberlassung umzugestalten, stellt sich immer wieder die Frage, was passiert, wenn der Mieter dieser Pflicht … Weiterlesen